Redebeitrag auf der Antifa Demo in Neuss

Redebeitrag der Kampagne „Kein Bock auf pro Köln“
Neben den alten und neuen Nazis der NPD versuchen in Nordrhein Westfalen auch andere extrem rechte Gruppierungen an Einfluss zu gewinnen und sich lokal politisch zu verankern. In eine wahrhafte Gründungseuphorie verfallen sind hierbei die Kameradinnen von „pro Köln“, einer selbst ernannten rechten Bürgerbewegung, bestehend vor allem aus ehemaligen Mitgliedern der NPD, der Deutschen Liga für Volk und Heimat und den Republikanern. Diese seit 2004 im Rat der Stadt Köln vertretene Organisation versucht momentan in NRW und darüber hinaus Fuß zufassen.

Die Arbeitsweise von „pro Köln“, „pro NRW“ und ihren wohlmeinend freundlich/positiv klingenden Ablegern unterscheidet sich inzwischen von dem der NPD und Kameradschaftsszene, so nimmt man mittlerweile eher auch von gemeinsamen Demonstrationen mit NPD´lern und Kameradschaftlerinnen Abstand. Man hat erkannt, dass solche Aktionen der Außenwahrnehmung wohl nicht besonders förderlich sind.

Vielmehr konzentriert sich „pro Köln“, die nach eigener Aussage „einzige Oppositionsgruppe“ im Rat der Stadt“, welche „kompromisslos gegen Klüngel, Kriminalität, Multi-Kulti und den linksliberalen Zeitgeist Stellung bezieht“ auf die tägliche Veröffentlichung von Artikeln auf ihrer Homepage und das Erstellen von Flugblättern und Infozeitschriften in großer Stückzahl, die dann als Kampagne in den jeweiligen Stadtbezirken unter die Bevölkerung gebracht werden. Topthemen sind die Agitation gegen Moscheen und Flüchtlingswohnheime, gegen so genannte „Klau Kids“, DrogengebraucherInnen und gegen die Förderung interkultureller Zentren.

Nachdem es den altgedienten Neofaschisten und „pro Kölnern“ Manfred Rouhs und Markus Beisicht gelungen ist, das Konzept einer erfolgreichen lokalen Rechtsaußen-Fraktion zu etablieren, versuchen sie dieses nun in andere Regionen zu exportieren. In den meisten Regionen stecken Versuche einer rechtspopulitischen „Bürgerbewegung“ sicher noch in den Kinderschuhen. Ableger gibt es aber bereits in Gelsenkirchen, Oberhausen, Bottrop, Viersen und im Kreis Warendorf bei Münster. Doch auch anderswo bleibt das Konzept nicht gänzlich ohne Erfolg: einer im Januar 2005 gegründeten „Bürgerbewegung pro Deutschland“ gehören mittlerweile Gruppen u.a. in München, Berlin und Hannover an, allein in Baden-Württemberg gibt es momentan mehr als 10 in der Gründung steckende Ortsverbände. Im Hinblick auf die nächsten Landtags- und Kommunalwahlen in NRW wurde am 05.Februar diesen Jahres in Leverkusen zusätzlich die „Bürgerbewegung pro NRW“ gegründet.

Nicht zufällig übernahm der Düsseldorfer Rechtsanwalt und ehemalige stellvertretende „Republikaner“-Bundesvorsitzende Dr. Björn Clemens, welcher auch gerne mal auf NPD Veranstaltungen mit dem Neonazi-Liedermacher Frank Rennicke im Duett als Satiriker auftritt, die Versammlungsleitung. Nachdem Clemens zeitgleich den Republikanern endgültig den Rücken gekehrt hatte, zeichnen sich bei ihm nun Bestrebungen ab sich dem rechten Führungszirkel von „pro NRW“ anzuschließen. Dem Vorstand des „Vereins zur Koordinierung und Bündelung nonkonformer Wählervereinigungen“ gehören, neben 3 pro Kölnern, ausschließlich ehemalige Mitglieder der neofaschistischen Republikaner, so unter anderem der Dormagener Daniel Schöppe, an. Dieser hatte bereits Mitte letzten Jahres gemeinsam mit einigen Mitstreiterinnen nach eigenen Angaben 25.000 Flugblätter gegen einen geplanten Moscheeneubau in Dormagen verteilt.

Auch eine zirka 100köpfige „pro NRW Großveranstaltung“ unter dem Motto „Von pro Köln über pro NRW in den Landtag 2010?“ fand am 25.März 2007 im nur wenige Kilometer entfernten Dormagener Stadtteil Nievenheim statt. Diese konnte allerdings nur unter großem Polizeischutz stattfinden, da Antifaschistinnen aus der Region direkt vor dem Gasthaus „Zum Anker“ zeigten, was sie von dieser braunen Hetze hielten.

Die Ausbreitung bzw. der Erfolg von „pro sonstwas“ ist stark davon abhängig wie ihnen vor Ort von Anfang an begegnet wird, deshalb ist es so wichtig über sie zu informieren und ihnen offensiv entgegenzutreten.

In diesem Sinne:

Egal ob Nazitreffpunkte in Neuss, Pro NRW Ablegern oder anderem braunen Dreck – rechten Strukturen den Boden entziehen!!!

Link zur Antifa Neuss